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Vom 03. bis 05.05.2010 fand die turnusmäßige Jahreskonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten aller Landessozialgerichte der Bundesrepublik Deutschland in Deidesheim/Weinstraße statt. An der Konferenz nahmen auch der Präsident des Bundessozialgerichts, Peter Masuch, und eine Vertreterin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales teil. Die...

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Präsident Merz überreichte am 31.3.2010 Frau Waltraud Wagner- Drescher aus Höhn, Frau Ursula Schiff- Einholz aus Schweich und Herrn Siegfried Burchardt aus Schwabenheim die von Ministerpräsident Kurt Beck verliehene Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz. Er übermittelte gleichzeitig den Dank von Herrn Staatsminister Dr. Bamberger für die...

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Der Präsident des Landessozialgerichts Ernst Merz präsentierte heute den Jahresbericht 2009 für die Sozialgerichtsbarkeit des Landes Rheinland-Pfalz. Der Bericht umfasst die Rechtsprechung und Geschäftsentwicklung sowohl des Landessozialgerichts als auch der vier Sozialgerichte des Landes. Er soll dazu beitragen, einen Überblick über wichtige...

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Auf Vorschlag von Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger hat Ministerpräsident Kurt Beck den bisherigen Richter am Sozialgericht Mainz Dr. Johannes Holzheuser zum Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz ernannt. Der Präsident des Landessozialgerichts Ernst Merz überreichte die Ernennungsurkunde am heutigen Tag und wünschte für das neue Amt...

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In dem Verfahren der Klägerin wurde am 16.06.2009 ein Erörterungstermin durchgeführt. Ausweislich der über den Erörterungstermin gefertigten Niederschrift gab die Klägerin in dem Termin Erklärungen ab und ließ sich zur Sache ein. Erst mehr als zwei Wochen später machte sie schriftlich geltend, der Vorsitzende habe in dem Erörterungstermin mit...

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Präsident Merz überreichte am 06.01.2010 Herrn Wolfgang Pirron die von Ministerpräsidenten Kurt Beck verliehene Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz und übermittelte gleichzeitig den Dank von Herrn Staatsminister Dr. Bamberger für die langjährige Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht Mainz.

 

Merz bekräftigte die Bedeutung des...

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Mit dem Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 begrenzte der Gesetzgeber die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld auf grundsätzlich zwölf Monate. Die frühere Regelung, die für ältere Arbeitnehmer weitaus längere Bezugszeiten vorsah, galt jedoch weiterhin, wenn der Anspruch auf Arbeitslosengeld bis zum 31. Januar 2006...

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Mit Wirkung vom 1. Januar 2004 wurde durch die so genannten Hartz-Gesetze auch das neue Instrument des Transfer-Kurzarbeitergeldes zur sozialen Abfederung betrieblicher Restrukturierungsprozesse eingeführt (vgl. § 216b Drittes Buch Sozialgesetzbuch). Leistungsvoraussetzung ist u. a. ein dauerhafter Arbeitsausfall bei den betreffenden Arbeitnehmern....

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Der damals 11jährige Kläger war Mitglied der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG). Pfingsten 2006 nahm er an einem von der DLRG organisierten Zeltlager für Kinder und Jugendliche von 8 bis 14 Jahren teil. Dabei erlitt er einen Unfall mit Verletzungen an Lippe und Gebiss, als ihm eine Mineralwasserflasche zugeworfen wurde, die er nicht...

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Der 1976 geborene Kläger war zum Unfallzeitpunkt im April 2005 als Steinmetzgehilfe bei einer Firma beschäftigt, auf deren Betriebsgelände sich auch seine Wohnung befand. Eine Betriebskantine existierte nicht. Während seiner 30-minütigen Mittagspause fuhr er gerade mit seinem Motorrad zu seiner damaligen Freundin, um bei ihr zu Mittag zu essen, als...

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