Pressemeldung 10/2014 Landessozialgericht RP

Der 2. Senat des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz wird am 8. Dezember 2014 um 9:45 Uhr darüber entscheiden, ob bei einer im Jahr 1960 geborenen Kinderkrankenschwester die erheblichen gesundheitlichen Folgen einer Schweinegrippeimpfung als Arbeitsunfall anzusehen sind. Die klagende Krankenschwester nahm im Jahr 2009 an einer durch ihren Arbeitgeber und die ständige Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (STIKO) empfohlenen Impfung gegen das Schweinegrippevirus H1N1 teil. In der Folge erkrankte sie schwer und bezieht seit dem 01.07.2010 eine mittlerweile unbefristete Rente wegen voller Erwerbsminderung. Sie ist zwischenzeitlich aufgrund der Folgen der Impfung auch als Schwerbehinderte anerkannt. Die beklagte Unfallkasse macht geltend, die Impfung stehe nicht im ursächlichen Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit. Sie sei in ihrer Bedeutung einer normalen Grippeschutzimpfung gleichzustellen, denn die Art des Virus könne keinen Einfluss auf die Beurteilung des Versicherungsschutzes haben. Der Schweinegrippevirus habe ebenso im privaten Bereich der Klägerin auftreten können. Die Ansteckungsgefahr im Privatbereich sei mindestens ebenso hoch wie bei ihrer beruflichen Tätigkeit.