Pressemeldung 1/2016 Landessozialgericht RP

Die Konsolidierungsphase nach der „Hartz-IV-Klagewelle“ der vergangenen Jahre war nur von kurzer Dauer. Die Klageeingänge bei den vier rheinland-pfälzischen Sozialgerichten sind 2015 insgesamt wieder angestiegen. Auch beim Landesozialgericht gingen im vergangenen Jahr wieder mehr Klagen und Berufungen ein als in den Vorjahren. Der Präsident des Landessozialgerichts Ernst Merz geht deshalb von einer Trendwende aus. Er rechnet spätestens für die zweite Jahreshälfte 2016 mit einem stärkeren Anstieg der Eingangszahlen vor den Sozialgerichten: „Es ist zu erwarten, dass die hohe Zahl von Menschen, die aus Krisengebieten nach Deutschland kommen und hier Schutz suchen, vermehrt zu Verfahren nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, aber auch aus den Bereichen Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende führen wird“. Dies müsse bei der künftigen Personalausstattung der Gerichte angemessen berücksichtigt werden.