Pressemeldung 7/2014 Landessozialgericht RP

Auf Vorschlag von Justizminister Jochen Hartloff hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Richter am Sozialgericht Mainz Dr. Bernhard Joachim Scholz zum Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz ernannt. Der Präsident des Landessozialgerichts Ernst Merz überreichte heute im Rahmen einer Feierstunde die Urkunde. Für das neue Amt wünschte er, auch im Namen der Ministerpräsidentin und des Justizministers, viel Erfolg.

 

Herr Dr. Scholz trat am 1. März 2000 in den rheinland-pfälzischen Justizdienst ein und war zunächst beim Sozialgericht Mainz als Richter tätig, wo er im April 2005 zum Richter auf Lebenszeit ernannt wurde. Nach Abordnungen von Juni 2007 bis Mai 2009 an das Bundesministerium der Justiz, von Juni 2009 bis November 2009 an das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz und von Juni 2011 Mai 2013 an das Bundessozialgericht war er zunächst weiter am Sozialgericht Mainz tätig. Er ist Autor und Mitautor zahlreicher juristischer Publikationen u.a. zum Recht der gesetzlichen Unfallversicherung, zum Recht der Arbeitsförderung und zum Sozialprozessrecht. Seit 2010 ist er Mitglied des Präsidiums des Deutschen Richterbundes.

 

"Aufgrund seiner breiten Berufserfahrung und seiner hohen fachlichen Kompetenz ist Herr Dr. Scholz bestens für die Tätigkeit eines Richters am Landessozialgericht geeignet", betonte Präsident Merz bei der Übergabe der Urkunde. Herr Dr. Scholz wird als Beisitzer dem 3. Senat des Landessozialgerichts angehören, der über Streitigkeiten aus den Bereichen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ("Hartz IV"), der gesetzlichen Unfallversicherung und des Asylbewerberleistungsrechts entscheidet.