Pressemeldung Landessozialgericht RP

Ministerpräsident Kurt Beck hat auf Vorschlag von Justizminister Jochen Hartloff Richter am Sozialgericht Speyer Christian Riefler und Richter am Verwaltungsgericht Mainz Steffen Rehbein zu Richtern am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz ernannt.

Der 43-jährige Christian Riefler begann seine richterliche Laufbahn an den Sozialgerichten Detmold und Dortmund. Im Jahr 2002 wechselte er an das Sozialgericht Speyer. Von April bis Dezember 2004 war er an das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz abgeordnet und anschließend wieder am Sozialgericht Speyer tätig. Seit Mai 2010 befindet er sich in einer Abordnung an das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, wo er auch nach der Ernennung zum Richter am Landessozialgericht weiter tätig sein wird. Die Ernennungsurkunde wurde ihm von Staatssekretärin Beate Reich überreicht, die ihn zum neuen Amt beglückwünschte. Präsident des Landessozialgerichts Ernst Merz schloss sich den guten Wünschen an.

Der 51-jährige Steffen Rehbein ist verheiratet und hat zwei Kinder. Er war seit 1991 als Richter am Verwaltungsgericht Mainz tätig. Es folgten im Jahr 1995 eine Abordnung zum Bundesministerium der Justiz und in den Jahren 1997 bis 1999 eine Abordnung an das Bundesverwaltungsgericht. Von Oktober 2000 bis Januar 2001 wurde er an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz abgeordnet. Ab August 2004 verstärkte er im Wege der Abordnung an das Sozialgericht Mainz die Sozialgerichtsbarkeit, der zum 1. Januar 2005 die Zuständigkeit für die Leistungen nach dem SGB II ("Hartz-IV") übertragen wurde. Von November 2006 bis Juli 2007 wurde er an das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz abgeordnet und war anschließend weiter am Sozialgericht Mainz tätig. Er wird nach seiner Ernennung einem Senat angehören, der neben Streitigkeiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und dem Asylbewerberleistungsgesetz u.a. für die gesetzliche Unfallversicherung und das Schwerbehindertenrecht zuständig ist. "Mit Herrn Rehbein erhält das Landessozialgericht einen vielfach erprobten und kompetenten Richter", begrüßte Präsident Merz den neuen Kollegen.