Pressemeldung Landessozialgericht Rheinland-Pfalz

Sozialgerichte werden schneller - Jahresbericht 2016 der Sozialgerichtsbarkeit Rheinland-Pfalz veröffentlicht

Der Jahresbericht der rheinland-pfälzischen Sozialgerichtsbarkeit wurde heute veröffentlicht. Dieser dokumentiert wichtige Entscheidungen, Veranstaltungen, Projekte, Tätigkeiten der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter sowie statistische Daten aus dem Jahr 2016. Bei den vier Sozialgerichten des Landes gingen 15.856 neue Verfahren (Klagen und einstweiliger Rechtsschutz) ein (2015: 17.286). Die Eingänge sind im Vergleich zum Vorjahr um etwa 8% zurückgegangen. Das zunächst erwartete Ansteigen der Verfahrenszahlen durch die verstärkte Zuwanderung nach Deutschland ist also bisher noch nicht eingetreten. Es wurden mehr Klageverfahren erledigt als neu eingegangen sind, so dass der Bestand unerledigter Klagen erfreulicherweise um 8,6 % reduziert werden konnte, allerdings mit rund 14.600 immer noch auf hohem Niveau liegt. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei Klageverfahren konnte im abgelaufenen Jahr von 12,3 Monaten auf 11,9 Monate gesenkt werden. Der bereits 2015 erreichte Wert stellte beim aktuellsten Vergleich mit anderen Bundesländern aus dem Jahr 2015 die zweitniedrigste Verfahrenslaufzeit dar. Beim Landessozialgericht sind die Verfahrenseingänge (Berufungen, einstweiliger Rechtsschutz, Beschwerden) deutlich um rund 9 % angestiegen. Insgesamt gingen 1.858 Verfahren ein (2015: 1.704). Da nicht ganz so viele Berufungsverfahren abgeschlossen werden konnten, wie neu eingingen, stieg der Bestand leicht um rund 1,8 % auf 1.461 Verfahren an. Die durchschnittliche Dauer der Berufungsverfahren konnte von 12,3 Monaten auf 12,1 Monate ebenfalls reduziert werden. Das Landessozialgericht hatte schon beim aktuellsten bundesweiten Vergleich im Jahr 2015 die schnellste Verfahrenslaufzeit erreicht und konnte diesen guten Wert nun nochmals steigern. Im Vorwort zum Jahresbericht macht der Präsident des Landessozialgerichts Ernst Merz deutlich, dass kurze Verfahrenslaufzeiten ein wichtiger Indikator für effektiven Rechtsschutz sind. Durch das hohe Berufsethos und das große Engagement im richterlichen und nichtrichterlichen Dienst sei die Gerichtsbarkeit für künftige Herausforderungen gut aufgestellt.