Landessozialgericht Rheinland-Pfalz

Aktuelles

Auf Vorschlag von Justizminister Dr. Bamberger hat Ministerpräsident Beck den bisherigen Vizepräsidenten des Sozialgerichts Koblenz Didong zum Präsidenten des Sozialgerichts Trier ernannt. Die Vizepräsidentin des Landessozialgerichts Diewitz überreichte heute die Ernennungsurkunde. Für das neue Amt wünschte die...

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Behinderte, die in einem Kraftfahrzeug nur in einem Rollstuhl sitzend transportiert werden können und zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Schulpflicht auf einen solchen Transport angewiesen sind, haben gegen die gesetzliche Krankenversicherung Anspruch auf Gewährung eines so genannten Kraftknotens als Zubehör zu ihrem Rollstuhl.

Der mit...

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