Landessozialgericht Rheinland-Pfalz

Aktuelles

Das Arbeitslosengeld II wird abgesenkt, wenn sich der Hilfebedürftige trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen. Eine Ausnahme gilt jedoch, wenn er einen wichtigen Grund für sein Verhalten nachweist.

Das Landessozialgericht hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem einem...

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Wer weniger als sechs Monate in einem Krankenhaus, einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung untergebracht ist, hat Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Die Dauer der Behandlung ist im Rahmen einer Prognoseentscheidung zu beurteilen.

Das Landessozialgericht hatte darüber zu entscheiden, ob während einer vom Rentenversicherungsträger...

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