Auf Vorschlag von Justizminister Dr. Helmut Martin und nach Zustimmung des Richterwahlausschusses hat Ministerpräsident Gordon Schnieder den Richter am Sozialgericht Raphaël Walz zum Richter am Landessozialgericht ernannt. Der Präsident des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler überreichte ihm am Montag, dem 03.08.2026, im Rahmen einer Feierstunde die Urkunde. Für das neue Amt wünschte er, auch im Namen des Ministerpräsidenten und…

Ab dem 23. Juli 2026 wird das Sozialgericht Speyer unter einer neuen Leitung stehen. Heute hat Staatsminister Dr. Helmut Martin der Präsidentin des Sozialgerichts Speyer Carina Prange die Ernennungsurkunde für ihr neues Amt ausgehändigt. Carina Prange wird damit als neue Präsidentin des Sozialgerichts Speyer auf Dr. Britta Wiegand folgen, die mit Wirkung zum 1. März 2026 zur Richterin am Bundessozialgericht ernannt wurde.

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Die Präsidentinnen und Präsidenten der 14 deutschen Landessozialgerichte haben sich vom 11. bis 13. Mai 2026 in Mainz zu ihrer alljährlich stattfindenden Konferenz getroffen. Sie kamen damit einer Einladung des Präsidenten des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz Dr. Stephan Gutzler nach, der die Konferenz dieses Jahr ausrichtete. An der Veranstaltung nahmen auch die Präsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Christine Fuchsloch sowie…

Der Jahresbericht der rheinland-pfälzischen Sozialgerichtsbarkeit für das Jahr 2025 wurde heute veröffentlicht und kann auf der Internetseite des Landessozialgerichts abgerufen werden. Der Bericht zeigt einen deutlichen Anstieg der Eingangszahlen von fast 22 % bei den Sozialgerichten im letzten Jahr gegenüber dem Vorjahr 2024. Nach rückläufigen Verfahrenszahlen der vorangegangenen Jahre, „die wohl auch ganz wesentlich auf…

Am Montag, den 23.02.2026, hat der Präsident des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler die Richterin am Landessozialgericht Heike Beckmann mit Ablauf des Monats Februar 2026 in den Ruhestand verabschiedet. Im Rahmen einer Feierstunde überreichte er ihr die von dem Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer unterzeichnete Ruhestandsurkunde und das Dankschreiben von Justizminister Philipp Fernis.

Heike Beckmann studierte…