Die Präsidentinnen und Präsidenten der 14 deutschen Landessozialgerichte haben sich vom 11. bis 13. Mai 2026 in Mainz zu ihrer alljährlich stattfindenden Konferenz getroffen. Sie kamen damit einer Einladung des Präsidenten des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz Dr. Stephan Gutzler nach, der die Konferenz dieses Jahr ausrichtete. An der Veranstaltung nahmen auch die Präsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Christine Fuchsloch sowie…

Der Jahresbericht der rheinland-pfälzischen Sozialgerichtsbarkeit für das Jahr 2025 wurde heute veröffentlicht und kann auf der Internetseite des Landessozialgerichts abgerufen werden. Der Bericht zeigt einen deutlichen Anstieg der Eingangszahlen von fast 22 % bei den Sozialgerichten im letzten Jahr gegenüber dem Vorjahr 2024. Nach rückläufigen Verfahrenszahlen der vorangegangenen Jahre, „die wohl auch ganz wesentlich auf…

Am Montag, den 23.02.2026, hat der Präsident des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler die Richterin am Landessozialgericht Heike Beckmann mit Ablauf des Monats Februar 2026 in den Ruhestand verabschiedet. Im Rahmen einer Feierstunde überreichte er ihr die von dem Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer unterzeichnete Ruhestandsurkunde und das Dankschreiben von Justizminister Philipp Fernis.

Heike Beckmann studierte…

Mit dem Ende des Monats November 2025 tritt die Richterin am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Heike Best in den Ruhestand. Im Rahmen einer Feierstunde überreichte der Präsident des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler ihr eine von dem Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer unterzeichnete Ruhestandsurkunde und das Dankschreiben von Justizminister Philipp Fernis.

Heike Best studierte Rechtswissenschaften an der Universität Mainz…

Auf Vorschlag von Justizminister Philipp Fernis und nach Zustimmung des Richterwahlausschusses hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer den Richter am Landessozialgericht Christoph Balmert zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts Speyer ernannt. Der Vizepräsident des Landessozialgerichts Matthias Willersinn überreichte ihm am Montag, dem 13.10.2025, im Rahmen einer Feierstunde die Urkunde. Für das neue Amt wünschte er, auch im Namen des…